Originalitätsicherung für einen Beutel mit Schieber
Europäisches Patent · EP2243389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2243389
- Anmeldenummer
- EP10007393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1999
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 05.09.2012
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/06 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)A44B 19/26 (2006.01)B65D 33/34 (2006.01)
- Priorität
- US 309465 11.05.1999
- Abgezweigt von
- EP04027775
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 05.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cappel, Craig, E.
Lake Villa, Illinois 60046, US
Dobreski, David, V.
Fairport, NY 14450, US
Thomas, David, J.
Wilmington NC 28405, US
Thomas, Toby, R.
Pleasant Prairie, WI 53158, US
McManus, Michael, W.
Wonder Lake IL 60097, US
Catchmann, Veron C.
deceased, US
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