System zur vertikalen Verstellung eines Regals

Europäisches Patent · EP2243397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2243397
Anmeldenummer
EP10159087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2010
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 57/26 (2006.01)
F25D 25/02 (2006.01)
F25D 25/04 (2006.01)
Priorität
SI 200900116 23.04.2009
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Gorenje d.d.

Partizanska 12, 3503 Velenje, SI

Erfinderin/Erfinder

Mejac, Matej

3272, Rimske Toplice, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.