Roboterreiniger
Europäisches Patent · EP2243412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2243412
- Anmeldenummer
- EP09163738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2009
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 29.04.2015
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/00 (2006.01)G05D 1/02 (2006.01)A47L 9/28 (2006.01)
- Priorität
- KR 20090034918 22.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 29.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shin, Kyung-Chul
158-050, Seoul, KR
Park, Seong-Ju
403-749, Incheon-si, KR
Lee, No-Soo
406-763, Incheon-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.