Rollensystem mit Abstützfunktion für ein Schiebetritt

Europäisches Patent · EP2243679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2243679
Anmeldenummer
EP10160476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2010
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
13.01.2016
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61D 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 202009005740 U 20.04.2009
DE 202009005045 U 21.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 13.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Gebr. Bode GmbH & Co. KG

Ochshäuser Strasse 14, 34123 Kassel, DE

Erfinderin/Erfinder

Rasekhi Coochesfahani, Abbas

34128, Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.