Umstellvorrichtung in Eisenbahnweichen
Europäisches Patent · EP2243681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2243681
- Anmeldenummer
- EP10003810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2010
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 06.03.2013
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B61L 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009018199 22.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 16.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2025
- 11.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2024 → 30.04.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024
- 05.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2023
- 29.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022
- 23.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2013
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
78464 Konstanz, DE
78462 Konstanz, DE
78333 Stockach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.