Antriebssystem für ein Schiff

Europäisches Patent · EP2243699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2243699
Anmeldenummer
EP09005615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2009
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 23/24 (2006.01)
B63H 23/12 (2006.01)
B63H 21/20 (2006.01)
B63J 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 16.06.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2012

  3. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Christophel, Claus-D.

23743 Grömitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.