Kühler-Wärmepumpe
Europäisches Patent · EP2244039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2244039
- Anmeldenummer
- EP10160651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2010
- Veröffentlicht
- 27.10.2010
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 15/00 (2006.01)F25B 29/00 (2006.01)
- Priorität
- IN MU10992009 24.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 18.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Babu, Panneerselvam
411 007, Pune, Maharashtra, IN
Balu, Radhakrishnan
411 048, Pune, Maharashtra, IN
Swapna, Kulkarni
411 045, Pune, Maharashtra, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.