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Europäisches Patent · EP2244357 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2244357
Anmeldenummer
EP09719809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2009
Veröffentlicht
27.10.2010
Erteilt
15.11.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 3/50 (2006.01)
Priorität
JP 2008063628 13.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/054794 12.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/113629 17.09.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 15.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Yoshio

Kyoto-shi Kyoto 601-8205, JP

FUJIHARA, Hisashi

Kyoto-shi Kyoto 601-8205, JP

HAMAGISHI, Kenichiro

Kyoto-shi Kyoto 601-8205, JP

YAMADA, Yosuke

Kyoto-shi Kyoto 601-8205, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.