ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP2244596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2244596
- Anmeldenummer
- EP09710325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2009
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 28.03.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 942008 U 14.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000926 10.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/100882 20.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 28.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOLGGER, Dietmar
6130 Schwaz, AT
GIENER, Harald
4060 Leonding, AT
EIBL, Markus
4600 Wels, AT
KÖLL, Berndt
4810 Gmunden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.