MECHANIK FÜR EINEN BÜROSTUHL
Europäisches Patent · EP2244605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2244605
- Anmeldenummer
- EP09713332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2009
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/024 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008010673 22.02.2008DE 102008027859 11.06.2008DE 102008045489 03.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000336 21.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/103389 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOCK, Hermann
90602 Pyrbaum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.