PATIENTENDATEN-SENSORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2244628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2244628
- Anmeldenummer
- EP09713862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2009
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 29.05.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008011601 28.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/001284 24.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/106284 03.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VON FALKENHAUSEN, Christian
53340 Meckenheim, DE
GÖHLER, Karlheinz
08297 Zwönitz, DE
KUNZE, Gerd
08297 Zwönitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.