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Europäisches Patent · EP2245318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2245318
Anmeldenummer
EP09710426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2009
Veröffentlicht
03.11.2010
Erteilt
31.07.2013
Schutz endet spätestens
03.02.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
Priorität
CH 217082008 15.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000043 04.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/100551 20.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

  6. 31.07.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.