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Europäisches Patent · EP2245415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2245415
Anmeldenummer
EP09705820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2009
Veröffentlicht
03.11.2010
Erteilt
22.05.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 5/04 (2006.01)
Priorität
IL 18908808 28.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IL2009/000073 19.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/095903 06.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 22.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUR, Yossi

31021 Haifa, IL

LEVIN, Eli

31021 Haifa, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.