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Europäisches Patent · EP2246017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2246017
- Anmeldenummer
- EP09159194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2009
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 11.08.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.08.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Svensson, Ida
554 50, Jönköping, SE
Håkansson, Mikael
573 37, Tranås, SE
Lindqvist, Arne
152 57, Södertälje, SE
Persson, Christer
578 31, Aneby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.