Integrationssystem für Prüfanschlüsse und/oder Druckluftbefüllungsanschlüsse bei Fahrzeugzubehör, speziell von Industrie- oder Nutzfahrzeugen
Europäisches Patent · EP2246229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2246229
- Anmeldenummer
- EP09158911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2009
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 19.06.2013
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B60T 17/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 28.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89077, ULM, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.