Behälterfüllsystem
Europäisches Patent · EP2246265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2246265
- Anmeldenummer
- EP10171567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2007
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 28.09.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 55/08 (2006.01)A61L 2/08 (2006.01)B65B 55/02 (2006.01)B67C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006354654 28.12.2006
- Abgezweigt von
- EP07860239
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 28.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nishino, Yukinobu
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Nishi, Tokuo
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Yamamoto, Yukihiro
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.