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Europäisches Patent · EP2246594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2246594
- Anmeldenummer
- EP10170489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2004
- Veröffentlicht
- 03.11.2010
- Erteilt
- 27.06.2012
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 15/52 (2006.01)
- Priorität
- US 450965 P 28.02.2003US 494376 P 11.08.2003US 512600 P 16.10.2003US 537938 P 21.01.2004
- Abgezweigt von
- EP04715691
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 27.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Miller, Donald, C.
Fallbrook, CA 92028, US
Allen, David, J.
Santa Cruz, CA 95062, US
Smithson, Robert, A.
Cedar Park, TX 78613, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.