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Europäisches Patent · EP2247268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2247268
- Anmeldenummer
- EP09700638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2009
- Veröffentlicht
- 10.11.2010
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- US 970338 07.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/030220 06.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/089218 16.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUNDKVIST, Andre, S.
Hayward California 94541, US
WATSON, David, A.
San Jose California 95125, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.