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Europäisches Patent · EP2247379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2247379
- Anmeldenummer
- EP09714346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2009
- Veröffentlicht
- 10.11.2010
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 23/889 (2006.01)B01J 23/90 (2006.01)C07C 41/14 (2006.01)C07C 41/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 0803663 28.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/050171 20.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/106877 03.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WILLETT, Paul
Stockton-on-Tees W2 6LE, GB
WOOD, Michael Anthony
Stockton-on-Tees W2 6LE, GB
APPLETON, Paul
Stockton-on-Tees W2 6LE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.