SOLLBRUCH-SICHERHEITSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2247495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2247495
Anmeldenummer
EP08712701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2008
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
08.03.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 43/18 (2006.01)
B63H 5/07 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2008/000088 31.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/096823 06.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARVIDSSON, Lennart

S-428 37 Kållered, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.