KLAPPDECKELBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2247514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2247514
- Anmeldenummer
- EP09703848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2009
- Veröffentlicht
- 10.11.2010
- Erteilt
- 14.12.2011
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- EP 08250259 21.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/000318 20.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/092559 30.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 16.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2011
- 14.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.