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Europäisches Patent · EP2247887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2247887
Anmeldenummer
EP09713329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2009
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 13/02 (2006.01)
F16M 11/12 (2006.01)
Priorität
EP 08003034 19.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/001138 18.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/103503 27.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SONNTAG, Rainer

36166 Haunetal, DE

HÜGE, Carsten

37287 Wehretal, DE

WOLF, Gottfried

99976 Sollstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.