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Europäisches Patent · EP2247887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2247887
- Anmeldenummer
- EP09713329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2009
- Veröffentlicht
- 10.11.2010
- Erteilt
- 20.02.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 13/02 (2006.01)F16M 11/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 08003034 19.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/001138 18.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/103503 27.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 20.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONNTAG, Rainer
36166 Haunetal, DE
HÜGE, Carsten
37287 Wehretal, DE
WOLF, Gottfried
99976 Sollstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.