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Europäisches Patent · EP2248451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2248451
Anmeldenummer
EP09173616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2009
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
05.09.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
IT BS20090035 04.03.2009
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 05.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012

Beteiligte

Inhaberin

Capitani S.r.l.

Piazza IV Novembre, 1, 22070 Solbiate (CO), IT

Erfinderin/Erfinder

Capitani, Emilio

I-22070, Albiolo, Como, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.