Verbesserter Gurt für ein Atemgerät

Europäisches Patent · EP2248557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2248557
Anmeldenummer
EP10160176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2010
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
08.06.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 25/00 (2006.01)
B63C 11/22 (2006.01)
Priorität
GB 0907754 06.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 08.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cheesman, David

Bedlington, Northumberland NE22 5ET, GB

Farnaby, James

Newcastle-Upon-Tyne Tyne and Wear NE3 5AN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.