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Europäisches Patent · EP2248707 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2248707
Anmeldenummer
EP08748483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2008
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/06 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
Priorität
CN 200820031484 U 05.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CN2008/000925 09.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/100601 20.08.2009
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Junma

Jiangsu 215331, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.