Hebesystem

Europäisches Patent · EP2248756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2248756
Anmeldenummer
EP10175870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2007
Veröffentlicht
10.11.2010
Erteilt
03.06.2015
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/74 (2006.01)
A63J 1/02 (2006.01)
Priorität
US 796362 P 28.04.2006
US 873389 P 07.12.2006
Abgezweigt von
EP07776449
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 03.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoffend III, Donald A.

Pittsford, NY 14534, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.