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Europäisches Patent · EP2249368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2249368
- Anmeldenummer
- EP10158680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2010
- Veröffentlicht
- 10.11.2010
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 83/10 (2006.01)H01H 83/20 (2006.01)H01H 71/12 (2006.01)H01H 71/24 (2006.01)
- Priorität
- US 176677 P 08.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
- 13.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.