SANITÄRRAUMSPIEGEL

Europäisches Patent · EP2249678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2249678
Anmeldenummer
EP09706585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2009
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
12.12.2012
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 42/10 (2006.01)
Priorität
DE 202008001253 U 28.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/000530 28.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/095214 06.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 28.10.2016

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2016

  4. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  5. 12.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Mirror Image AG

Schulstrasse 6, 9323 Steinach

Erfinderin/Erfinder

RÖTTCHER, Oliver

78269 Volkertshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.