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Europäisches Patent · EP2250002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2250002
- Anmeldenummer
- EP09700405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2009
- Veröffentlicht
- 17.11.2010
- Erteilt
- 18.04.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 17/00 (2006.01)B25B 7/00 (2006.01)B25B 7/08 (2006.01)B25B 7/06 (2006.01)B25B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008003723 09.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/050135 07.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/087174 16.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 18.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PUTSCH, Ralf
42349 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.