TINTENPATRONE MIT LEITERPLATTENELEMENT

Europäisches Patent · EP2250021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2250021
Anmeldenummer
EP09710027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2009
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
04.12.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 102008009460 15.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/051549 11.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/101097 20.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 04.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.