GEHÄUSEBEFESTIGUNG AN SNAP-IN-VENTIL
Europäisches Patent · EP2250036 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2250036
- Anmeldenummer
- EP09716444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2009
- Veröffentlicht
- 17.11.2010
- Erteilt
- 16.11.2011
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008013050 06.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/000239 23.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/109163 11.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 16.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGORA, Andreas
75015 Bretten, DE
TADELE, Sisay
71229 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.