GEHÄUSEBEFESTIGUNG AN SNAP-IN-VENTIL

Europäisches Patent · EP2250036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2250036
Anmeldenummer
EP09716444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2009
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
16.11.2011
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
Priorität
DE 102008013050 06.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/DE2009/000239 23.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/109163 11.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 16.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGORA, Andreas

75015 Bretten, DE

TADELE, Sisay

71229 Ludwigsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.