ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP2250247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2250247
- Anmeldenummer
- EP09706915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2009
- Veröffentlicht
- 17.11.2010
- Erteilt
- 12.03.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/37 (2006.01)
- Priorität
- GB 0801497 28.01.2008GB 0821849 29.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/000183 23.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/095645 06.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 12.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PREUSCHEN, Judith
D-67059 Ludwigshafen, DE
WIEDEMANN, Ralf
I-30034 Mira VE, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.