SCHOTTERPFLUG ZUM EINSCHOTTERN EINES GLEISES

Europäisches Patent · EP2250318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2250318
Anmeldenummer
EP09708544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2009
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
14.03.2012
Schutz endet spätestens
18.01.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E01B 27/02 (2006.01)
Priorität
AT 1702008 04.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/000288 19.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/097959 13.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 14.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FELBER, Hannes

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.