Schrankeinrichtungsgegenstand

Europäisches Patent · EP2250931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2250931
Anmeldenummer
EP10004863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2010
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009020971 12.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Kesseböhmer Holding KG

Mindener Straße 208, 49152 Bad Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Laumerich, Volker

49143 Bissendorf, DE

Langenberg, Gerd-Wilhelm

32351 Stemwede - Levern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.