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Europäisches Patent · EP2250974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2250974
Anmeldenummer
EP10175514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2005
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
25.11.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/12 (2006.01)
B32B 5/18 (2006.01)
B29C 41/00 (2006.01)
Priorität
US 549651 P 03.03.2004
Abgezweigt von
EP05724454
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 25.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015

Beteiligte

Inhaberin

Mentor Worldwide LLC

One Johnson & Johnson Plaza, New Brunswick, NJ 08933, US

Erfinderin/Erfinder

Prewett, Donovan, D.

Azie TX 76020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.