SPIELZEUG

Europäisches Patent · EP2251069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2251069
Anmeldenummer
EP08870449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2008
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
15.05.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/00 (2006.01)
A63H 33/26 (2006.01)
Priorität
JP 2008003222 10.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/073127 12.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/087881 16.07.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 15.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Spin Master Ltd.

450 Front Street West, Toronto, Ontario M5V 1B6, CA

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Satoshi

Tokyo 111-0052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.