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Europäisches Patent · EP2251276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2251276
Anmeldenummer
EP10172436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2006
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
05.10.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/46 (2006.01)
Priorität
GB 0511945 13.06.2005
Abgezweigt von
EP06784846
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 05.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011

Beteiligte

Inhaberin

MeadWestvaco Packaging Systems, LLC

501 South 5th Street, Richmond, VA 23219-0501, US

Erfinderin/Erfinder

Saulas, Alain

36000 Chateauroux, FR

Lebras, Philippe

36000 Chateauroux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.