Schliessblech für Fenster oder Türen

Europäisches Patent · EP2251508 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2251508
Anmeldenummer
EP10161746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2010
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
15.01.2014
Schutz endet spätestens
02.05.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05B 15/02 (2006.01)
E05C 9/18 (2006.01)
Priorität
DE 202009006930 U 13.05.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 15.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.