VERBINDEREINHEIT

Europäisches Patent · EP2251725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2251725
Anmeldenummer
EP09717040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2009
Veröffentlicht
17.11.2010
Erteilt
14.08.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/40 (2006.01)
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
JP 2008051595 03.03.2008
JP 2008271762 22.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/053843 02.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/110421 11.09.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 14.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWAYA, Mitsuhiro

Tokyo 100-8322, JP

IWASE, Masayuki

Tokyo 100-8322, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.