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Europäisches Patent · EP2251973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2251973
- Anmeldenummer
- EP09720297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2009
- Veröffentlicht
- 17.11.2010
- Erteilt
- 07.01.2015
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03B 5/36 (2006.01)H03K 5/003 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008064247 13.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/054868 13.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/113657 17.09.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 07.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Kenichi
Tokyo 101-8101, JP
YAMAMOTO, Tomoaki
Tokyo 101-8101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.