RINGELEMENT UND ZUGEHÖRIGER DECKEL
Europäisches Patent · EP2252183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2252183
- Anmeldenummer
- EP09708369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2009
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Erteilt
- 09.10.2013
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/08 (2006.01)A47J 36/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008008311 07.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/051247 04.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/098222 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 22.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2013
- 09.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ILLERT, Bertrand
52076 Aachen, DE
LAMMEL, Michael
52076 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.