BEHÄLTER EINES MIXERS UND DECKEL

Europäisches Patent · EP2252185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2252185
Anmeldenummer
EP09721327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2009
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
US 77251 18.03.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/001077 20.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/117049 24.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Vita-Mix Corporation

VITA-MIX CORPORATION

8615 Usher Road, Cleveland, OH 44138, US

Erfinderin/Erfinder

ULANSKI, Robert

Broadview Heights Ohio 44147, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.