BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2252192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2252192
Anmeldenummer
EP09705747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2009
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/44 (2006.01)
C11D 17/04 (2006.01)
Priorität
GB 0801580 29.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/000099 15.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/095638 06.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ONER, Refik

Parsippany, New Jersey 07054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.