BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2252192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2252192
- Anmeldenummer
- EP09705747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2009
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/44 (2006.01)C11D 17/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0801580 29.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/000099 15.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/095638 06.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONER, Refik
Parsippany, New Jersey 07054, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.