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Europäisches Patent · EP2252226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2252226
- Anmeldenummer
- EP09718714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2009
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Erteilt
- 15.11.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)A61B 18/02 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)A61B 18/18 (2006.01)A61B 18/20 (2006.01)
- Priorität
- US 35865 P 12.03.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/001804 12.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/112269 17.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 15.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISCHER, Gerald
A-6176 Völs, AT
HINTRINGER, Florian
A-6060 Ampass, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.