OBERFLÄCHENMODIFIKATION

Europäisches Patent · EP2252410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2252410
Anmeldenummer
EP08839931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
14.12.2011
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05D 7/24 (2006.01)
B05D 5/00 (2006.01)
Priorität
AT 16192007 10.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/008598 10.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/049838 23.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 14.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEHLE, Heinrich

72636 Frickenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.