PROFILSYSTEM MIT EINEM AUFSATZ-ROLLLADENKASTEN MIT REVISIONSKLAPPE
Europäisches Patent · EP2252759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2252759
- Anmeldenummer
- EP09709189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2009
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008000234 05.02.2008DE 102008000303 14.02.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/051339 05.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/098266 13.08.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JÄGER, Wolfgang
76829 Landau, DE
SCHUHMANN, Gerhard
66969 Lemberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.