VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINES PARAMETERS, EINER MECHANISCHEN MASCHINENEINSTELLUNG UND VON HEIZEINRICHTUNGEN, ZUM VERWENDEN EINER VAKUUMFORMANLAGE UND ZUM HERSTELLEN VON PRODUKTEN SOWIE ANLAGE UND PRODUKT

Europäisches Patent · EP2252921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2252921
Anmeldenummer
EP09716236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2009
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
G05B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 102008013193 07.03.2008
DE 102008029674 24.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/DE2009/000301 09.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/109178 11.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUBER, Anton

A-5301 Eugendorf, AT

KAMML, Dieter

83404 Ainring, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.