FEHLERSTROMSCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP2253004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2253004
Anmeldenummer
EP09709553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2009
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
20.08.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 83/14 (2006.01)
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
AT 2422008 14.02.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AT2009/000040 02.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/100470 20.08.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Industries (Austria) GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

DOBUSCH, Gerhard

A-1180 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.