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Europäisches Patent · EP2253186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2253186
Anmeldenummer
EP10162335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2010
Veröffentlicht
24.11.2010
Erteilt
14.03.2012
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 73/04 (2006.01)
A01D 78/10 (2006.01)
Priorität
FR 0953193 14.05.2009
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 14.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

Beteiligte

Inhaberin

Kuhn S.A.

KUHN S.A.

4, Impasse des Fabriques, 67700 Saverne, FR

Erfinderin/Erfinder

Hacquard, Jean-Marc

67310 Westhoffen, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.