Steckbares Rohrsystem für einen Staubsauger
Europäisches Patent · EP2253260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2253260
- Anmeldenummer
- EP10004844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2010
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Erteilt
- 12.07.2017
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 25/01 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)A47L 9/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009021595 15.05.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 12.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cordes, Martin
59846 Sundern, DE
Cordes, Stefan
59821 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.